Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
Die "Geburtsstunde" der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) schlug beim Europäischen Rat in Köln im Juni 1999. Im Dezember 2000 beschloss der Europäische Rat in Nizza die Einrichtung neuer, ständig in Brüssel angesiedelter Gremien zur Stärkung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie zum Aufbau der ESVP.
Er fasste Grundsatzbeschlüsse für den Beginn einer Zusammenarbeit zwischen EU und NATO im Bereich der Krisenbewältigung sowie zur Durchführung von Operationen im gesamten Spektrum der "Petersberg-Aufgaben" (humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben sowie Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen).
Durch ein im März 2003 abgeschlossenes Rahmenabkommen mit der NATO verfügt die EU über die Möglichkeit, auf Mittel und Fähigkeiten der NATO zurückzugreifen ("Berlin Plus").
Zivile ESVP-Missionen können unter anderem die Bereiche Polizei, Rechtsstaat, Zivilverwaltung und Sicherheitssektorreform umfassen.
Bis heute wurden insgesamt 17 Operationen und Missionen im militärischen oder zivilen Rahmen der ESVP eingeleitet und zum Teil bereits erfolgreich abgeschlossen.
Bei der Durchführung europäischer Friedensmissionen kann auf ein breites Spektrum ziviler und militärischer Instrumente zurückgegriffen werden. Die 2003 verabschiedete Europäische Sicherheitsstrategie bietet den konzeptionellen Rahmen für das Tätigwerden der Europäischen Union im Rahmen der ESVP.
Um die ESVP effizienter gestalten zu können, wurden 2001
- das Satellitenzentrum in Torrejon (Spanien) und
- das Institut für Sicherheitsstudien
von der WEU übernommen und als eigene EU-Institutionen etabliert.
Partner sind dabei auch internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen oder die OSZE.
2004 verabschiedete der Europäische Rat das Streitkräfteziel 2010, im gleichen Jahr nahm die Europäische Verteidigungsagentur ihre Arbeit auf. Für die Planung und Führung von autonomen europäischen Operationen hat der Europäische Rat 2004 die Einrichtung eines EU-Operationszentrums (ab 2007), einer Zivil-Militärischen Zelle (seit 2005), einer EU-Planungszelle bei SHAPE und eines NATO-Verbindungselements beim EU-Militärstab (seit 2005) gebilligt.
Konsolidiertes Ziviles Planziel
Markenzeichen und besondere Stärke der ESVP ist der parallele und ausgewogene Aufbau von zivilen und militärischen Fähigkeiten. Damit die europäischen Anstrengungen beim zivilen Krisenmanagement nicht hinter den Fortschritten im militärischen Bereich zurückfallen, wurde im Dezember 2004 im Rahmen der ESVP das "Konsolidierte Zivile Planziel 2008" verabschiedet.
Hauptziel ist die Identifizierung und der Aufbau solcher zivilen Fähigkeiten, die die EU bis zum Jahre 2008 benötigt. Dabei stehen folgende Bereiche im Vordergrund: Polizei und Rechtsstaat, Zivilverwaltung und Katastrophenschutz, Monitoring und Unterstützung für EU-Sonderbeauftragte.
Streitkräfteziel 2010
Die EU ist heute in der Lage, humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben sowie Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen zu übernehmen (Petersberg-Aufgaben). Mit der Verabschiedung des Europäischen Streitkräfteziels 2010 im Juni 2004 setzte der Europäische Rat jene Anforderungen um, die sich aus einer weiterentwickelten Europäischen Sicherheitsstrategie und aus den zukünftigen Bestimmungen des Verfassungsvertrages für die Handlungsfähigkeit der Streitkräfte der Mitgliedstaaten im Rahmen des Krisenmanagements ergeben.
Ergänzend dazu wurde ein neues Konzept für die Aufstellung von Gefechtsverbänden für die schnelle Krisenreaktion beschlossen. Darüber hinaus wird ein 'Europäischer Aktionsplan zur Verbesserung der Streitkräftefähigkeiten' (ECAP - European Capability Action Plan) im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur weiterentwickelt, und damit eine weitere Vorgabe des Streitkräftezieles 2010 umgesetzt. Der Aktionsplan sieht vor, Aufbau, Einsatz und Strategie der jeweiligen nationalen Streitkräfte zu koordinieren und Synergieeffekte zu nutzen. Die Entwicklung militärischer Fähigkeiten wird eng mit der NATO abgestimmt.
Europäische Verteidigungsagentur
Die Europäische Verteidigungsagentur wurde im Juli 2004 eingerichtet. Die bestehende Westeuropäische Rüstungsgruppe konnte im Mai 2005 aufgelöst werden, nachdem ihre Funktionen von der Verteidigungsagentur übernommen worden waren. Durch die Gründung einer eigenen Institution hat sich die ESVP ein wichtiges Instrument geschaffen, um die Abstimmungen zwischen den Streitkräften der Mitgliedstaaten nachhaltig zu verbessern.
Effizienzsteigerungen in allen Bereichen der jeweiligen nationalen Streitkräfte (Forschung, Beschaffung, Ausüstung und Schlagkraft) und in der Koordinierung untereinander sind die Zielvorgabe. Dies spiegelt sich inzwischen in einer wachsenden Anzahl gemeinsamer Projekte zwischen den Streitkräften der Europäischen Union.
Stand 24.01.2007
