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Aktuelle Lage im Nahen und Mittleren Osten - Informationen für deutsche Staatsangehörige
Das Krisenreaktionszentrum des Auswärtigen Amts, © Thomas Imo/photothek.net
Die Hamas hat in bislang unbekannten Ausmaß Terror über Israel gebracht. Mehr als 1.200 Menschen wurden getötet. Wichtige Informationen zur Lage vor Ort erhalten Sie hier.
Am Morgen des 7. Oktober 2023 hat die Terrororganisation Hamas Israel brutal angegriffen: Wohnungen und Krankenhäuser wurden von Raketen getroffen, Menschen wahllos in ihren Häusern und auf offener Straße erschossen. Auch Besucherinnen und Besucher eines Musikfestivals wurden zu Hunderten ermordet. Mehr als 1.200 unschuldige Menschen verloren dabei ihr Leben. Ferner wurden mehr als 200 Menschen von der Hamas entführt und in den Gazastreifen verschleppt, darunter auch deutsche Staatsangehörige. Das Auswärtige Amt hat einen Sonderstab eingerichtet und die Bundesregierung setzt sich auf allen zur Verfügung stehenden Wegen für die Freilassung der Geiseln ein. Mittlerweile wurden erste Geiseln freigelassen- darunter auch vierzehn deutsche Doppelstaater.
Dieser beispiellose Terror ist durch nichts zu rechtfertigen. In der Folge geht die israelische Armee im Rahmen der Selbstverteidigung gegen die Hamas in Gaza vor.
Israel kann bei der Verteidigung gegen den Terror der Hamas fest und unverbrüchlich auf Deutschland zählen. Als Demokratien stehen wir Schulter an Schulter. Selbstverständlich muss Israel alles in seiner Macht Stehende tun, um Zivilisten zu schützen. Dies gilt auch dann, wenn die Hamas sich weiter hinter Hunderttausenden von Zivilisten verschanzt und sich bewusst direkt unter Schulen und Krankenhäusern vergräbt.
- Außenministerin Annalena Baerbock am 10. November 2023
Die Zivilbevölkerung wird von der Hamas mutwillig als menschliches Schutzschild missbraucht. Die humanitäre Lage in Gaza ist katastrophal. Es gibt zehntausende Tote und Verletzte.
Ich bin äußerst besorgt über die verzweifelte Lage der Menschen in Khan Yunis. Auch beim Recht auf Selbstverteidigung gibt es Regeln und auch beim Kampf gegen Terroristen gilt das humanitäre Völkerrecht. Diese muss Israel genauso einhalten, wie alle anderen Staaten auf der Welt - auch in einem schwierigen Umfeld, in dem die Hamas alle Regeln bricht und Menschen als Schutzschilde missbraucht. Israel muss dringend mehr humanitäre Hilfe nach Gaza lassen und seine Operationsführung anpassen. Viele hunderttausende Menschen haben auf israelische Anweisung im Süden Gazas Schutz gesucht - gerade auch in UN-Einrichtungen und an anderen Orten. Sie können sich nicht einfach in Luft auflösen. Deswegen reicht ein Aufruf zum Verlassen dieser Orte nicht, sondern es braucht endlich eine humanitäre Feuerpause - auch damit endlich alle Geiseln freigelassen werden.
- Außenministerin Annalena Baerbock am 25. Januar 2024
Deutschland hat seine humanitäre Hilfe für die Menschen in den palästinensischen Gebieten in 2023 auf insgesamt 211 Mio. Euro aufgestockt. Details und aktuelle Informationen über die humanitäre Hilfe Deutschlands in Gaza finden Sie hier.
Seit dem bewaffneten Angriff der Hamas auf Israel ist Außenministerin Baerbock bereits mehrere Male in die Region gereist.
Auch die Lage im Westjordanland ist angespannt. Indes setzt die Hamas den Raketenbeschuss aus Gaza fort. Auch aus dem Süden des Libanon werden wiederholt Drohnen- und Raketenangriffe durch die Hisbollah auf Israel gemeldet. Der Krisenstab der Bundesregierung beobachtet die äußerst volatile Lage in Israel und den palästinensischen Gebieten sowie in Libanon weiterhin sehr genau.
In den palästinensischen Gebieten befindet sich derzeit noch eine registrierte mittlere dreistellige Zahl deutscher Staatsangehöriger. Aus dem Westjordanland sind Ausreisen weiterhin möglich. Und auch der Grenzübergang Rafah ist teilweise für Ausreisen geöffnet. Mehr als 700 Deutsche einschließlich ihrer Familienangehöriger konnten bisher mit Unterstützung der deutschen Auslandsvertretungen aus Gaza ausreisen.
In der Nacht auf den 14. April 2024 haben iranische Luftangriffe auf Israel stattgefunden. Eine israelische Reaktion und somit eine weitere substantielle Verschärfung der Sicherheitslage in der gesamten Region ist nicht ausgeschlossen.
Empfehlungen für deutsche Staatsangehörige in Israel, den palästinensischen Gebieten, in Libanon und Iran
Das Auswärtige Amt hat eine Reisewarnung für Israel, die gesamten Palästinensischen Gebiete, Libanon und Iran ausgesprochen.
Für Libanon gilt seit dem 19.10. eine Ausreiseaufforderung: Deutsche Staatsangehörige werden aufgerufen, aus Libanon auszureisen.
Auch für Iran besteht seit Längerem eine Ausreiseaufforderung: Deutsche Staatsangehörige werden aufgerufen, aus Iran auszureisen.
Für das Westjordanland und den Gazastreifen gilt eine Ausreiseempfehlung: Deutschen Staatsangehörigen, die sich derzeit im Gazastreifen und im Westjordanland aufhalten, wird empfohlen, auszureisen.
Deutsche sind dringend aufgerufen, sich in die Krisenvorsorgeliste ELEFAND einzutragen. Durch diese Eintragung können wir Sie regelmäßig mit Landsleutebriefen über weitere Entwicklungen und Maßnahmen informieren. Prüfen Sie zudem regelmäßig die Reise- und Sicherheitshinweise auf weitere Aktualisierungen.
Weitere Auswirkungen des Konflikts auf die Region für deutsche Staatsangehörige
In Folge des Konflikts ist die Lage auch in anderen Ländern der Region teilweise angespannt. Auf die Schifffahrt im Roten Meer werden wiederholt Drohnen- und Raketenangriffe der Huthis gemeldet. Amerikanische Streitkräfte und befreundete Nationen gehen daher militärisch gegen Huthi-Stellungen in Jemen vor. Auch in Irak und Jordanien gab es bereits Drohnen- und Raketenangriffe auf amerikanische Einrichtungen. Deutsche Staatsangehörige in der Region sind daher angehalten, sich über die Reise- und Sicherheitshinweise ihres Reiselands informiert zu halten. Insbesondere wird auf die Reisewarnung und Ausreiseaufforderung für Jemen hingewiesen.
Deutsche Staatsangehörige in der Region sollten sich ferner in die Krisenvorsorgeliste ELEFAND einzutragen und die Eintragungen aktuell zu halten.